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1. |
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Geltungsbereich |
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1.1. |
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Für alle
Bestellungen, Lieferungen und Aufträge gelten für die Dauer der
Geschäftsverbindung - also auch für solche aus zukünftigen
Geschäftsabschlüssen - ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Der
Besteller erkennt diese für die vorliegenden und alle zukünftigen
Verträge ausschließlich als für ihn verbindlich an, auch wenn in
Bestell- und Auftragsschreiben formularmäßig auf eigene Einkaufs- oder
Vertragsbedingungen hingewiesen und deren Gültigkeit bestimmt wird.
Nachstehende Geschäftsbedingungen haben Vorrang vor inhaltlich
abweichenden Bedingungen des Bestellers. Der Verzicht des Bestellers auf
die Geltung evtl. eigener Geschäftsbedingungen wird auch nicht durch
unsere Lieferung beseitigt. Eine Abweichung von den nachstehenden
Bedingungen bedarf im Einzelfall unserer schriftlichen Bestätigung. |
1.2. |
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Die Unwirksamkeit
einzelner Bestimmungen der nachstehenden Bedingungen lässt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. |
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2. |
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Angebot |
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2.1. |
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Angebote sind stets
freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst
durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Die Bestätigung
erfolgt umgehend, jedoch spätestens zwei Tage nach Bestellung. Soweit
Sachbearbeiter, Verkaufsangestellte oder Handelsvertreter mündliche
Nebenabreden treffen oder Zusicherungen abgeben, die über die
Auftragsbestätigung hinausgehen, bedürfen diese stets unserer
schriftlichen Zustimmung. |
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3. |
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Zahlungsbedingungen
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3.1. |
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Der Besteller stellt
die DENAS MS Deutschland UG (haftungsbeschränkt) von jeglicher Haftung frei, die sich aus
nicht ordnungsgemäßer Abführung der Umsatzsteuer bzw. aus Rückgriff in-
bzw. ausländischer Finanzbehörden wegen unterbliebener
Umsatzsteuerunterwerfung des Bestellers ergibt. |
3.2. |
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Die Zahlungen
erfolgen Bar, per Vorkasse oder auf Rechnung.
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3.3. |
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Bestellungen auf
Rechnung sind innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware frei
Zahlstelle zu leisten ausschließlich auf unser auf der Rechnung
angegebenes Bankkonto.
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3.4. |
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Bei Überschreitung
des vereinbarten Zahlungstermins werden Zinsen in Höhe von 5% des
Rechnungsbetrages berechnet. |
3.5. |
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Der Besteller kann
nur aufrechnen oder ein Zurückhaltungsrecht geltend machen, wenn seine
Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. |
3.6. |
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Nichteinhaltung von
Zahlungsbedingungen oder Umstände, welche die Kreditwürdigkeit des
Bestellers zu mindern geeignet sind, haben die sofortige Fälligkeit
aller unserer Forderungen zur Folge. Darüber hinaus sind wir berechtigt,
für noch offenstehende Lieferungen Vorauszahlungen zu verlangen sowie
nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder
Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, ferner dem Besteller
die Weiterveräußerung der Ware zu untersagen und noch nicht bezahlte
Ware auf Kosten des Bestellers zurückzuholen.
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4. |
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Lieferbedingungen
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4.1. |
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Die vereinbarte
Lieferfrist gilt nicht als Fixgeschäft im Sinne des BGB, sofern nicht
ausdrücklich entsprechende schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden.
Falls wir die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten können, hat der
Besteller eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Vom Verkäufer nicht zu
vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Arbeitskämpfe,
Fälle höherer Gewalt, Produktionsausfälle auch im Betrieb unseres
Vorlieferanten, verlängern die Lieferzeit entsprechend. |
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5. |
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Eigentumsvorbehalt |
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5.1. |
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Wir behalten uns das
Eigentum am Liefergegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des
Kaufpreises vor. Ist der Besteller Kaufmann, behalten wir uns darüber
hinaus das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zur vollen Erfüllung
sämtlicher uns gegen den Besteller aus der gesamten Geschäftsverbindung
zustehenden Ansprüche unter Einschluss etwaiger Umkehr- oder
Refinanzierungswechsel vor. |
5.2. |
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Die Geltendmachung
des Eigentumsvorbehalts und die Zurückholung der Ware gelten nicht als
Rücktritt vom Vertrag. |
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6. |
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Mängelrüge und
Gewährleistung
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6.1. |
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Gewährleistungszeit
beginnt mit der Auslieferung der Ware beim Empfänger und beträgt 24
Monate.
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6.2. |
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Der Empfänger hat
die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge und
zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er
innerhalb einer Woche in Textform (Brief, Telefon, Telefax, eMail) an
uns zu rügen. |
6.3. |
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Bei berechtigten
Beanstandungen erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung fehlerhafter Ware
oder Ersatzlieferung bzw. Umtausch. |
6.4. |
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Die Gewährleistung
erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Käufer durch
natürliche Abnutzung, schädliche Umgebungseinflüsse, eigenmächtige
Nacharbeiten und unsachgemäße Behandlung sowie Eingriff Dritter
entstehen.
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7. |
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Datenschutzrecht
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7.1. |
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Der Besteller ist damit einverstanden, dass persönliche Daten zur Be-/Verarbeitung und Auswertung in unserem Unternehmen gespeichert werden und im Rahmen der üblichen Bearbeitung in Teilen an Dritte übermittelt werden (z.B. an Vorlieferanten). |
7.2. |
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Der Besteller kann jederzeit unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten (Umfang, Zwecke) verlangen und diese löschen, berichtigen und für Zwecke der Werbung oder Markt- bzw. Meinungsforschung sperren lassen. |
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8. |
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Widerrufs- und Rückgabelehrung
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8.1. |
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Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
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8.2. |
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Rückgaberecht: Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. |
8.3. |
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Der Widerruf, die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen ist zu richten an: Firma: DENAS MS Deutschland UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführer: Alexander Karch, Georg-Spengler-Str. 20, 64291, Darmstadt, Deutschland, E-Mail: info@denasms.de, Telefax: 06151 / 392 13 822 |
8.4. |
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Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. |
8.5. |
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Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. |
8.6. |
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Wir möchten Sie drauf hinweisen, dass für die Waren, die unter die Ausnahmen des §312d Abs. 4 BGB fallen, besteht kein Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht. Hierzu zählen:
• Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
• Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können.
• Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt werden.
• Fernabsatzverträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten.
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8.7. |
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Medizinische Geräte und hygienische Artikel nehmen wir ausschließlich unbenutzt und in verschlossener Originalverpackung zurück. Der Verpackungssiegel darf nicht beschädigt sein. |
9. |
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Belehrung nach §18 Batteriegesetz (BattG)
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9.1. |
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Verehrter Kunden, achten Sie darauf, dass Ihre alten Batterien/Akkus, so wie es der Gesetzgeber BattG (Batteriegesetz) vorschreibt, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Die Entsorgung über
den gewöhnlichen Hausmüll ist verboten und verstößt gegen das Batteriegesetz. Die Abgabe ist für Sie kostenlos. Gerne können Sie auch die bei uns erworbenen Batterien/Akkus nach
dem Gebrauch au uns unentgeltlich zurückgeben. Die Rücksendung der Batterien/Akkus an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen. Rücksendungen von Batterien/Akkus sind zu richten an:
DENAS MS Deutschland UG (haftungsbeschränkt)
Georg-Spengler-Str. 20
64291 Darmstadt
Deutschland
Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne deutlich erkennbar gekennzeichnet. Desweiteren befindet sich unter dem Symbol
der durchgekreuzten Mülltonne, die chemische Bezeichnung der entsprechenden
Schadstoffe. Beispiele hierfür sind: (Pb) Blei, (Cd) Cadmium, (Hg) Quecksilber.
Sie haben die Möglichkeit, diese Information auch nochmals in den Begleitpapieren der
Warenlieferung oder in der Bedienungsanleitung des jeweiligen Herstellers nachzulesen.
Weitere detaillierte Hinweise zur Batterieverordnung erhalten Sie beim Bundesministerium
für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de/abfallwirtschaft)
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